Der Austritt

by SimonSalerno

Es war ein ziemlich knappes Ergebnis, welches verkündet wurde, aber gewählt ist nun mal gewählt. Das Vereinigte Königreich hat für einen Austritt aus der EU gestimmt, und somit einen Schlussstrich unter eine ohnehin schon bröckelnde Beziehung gesetzt. Das Vereinigte Königreich hat immer wieder seine „Extrawürste“ bekommen, sei es jetzt in der Form, dass sie nicht beim Schengen-Abkommen mitmachen oder in irgendeiner anderen Variante. Wer den Sinn eines geeinten Europas nicht versteht und nur auf seinen eigenen Profit schaut, der hat die Idee, welche hinter der Europäischen Union steht, schlichtweg nicht verstanden. Schon 1975 gab es eine Abstimmung über den Verbleib, damals wurde bekanntermaßen dafür gestimmt. Nun haben sich aber die Zeiten geändert und man hat den Austritt besiegelt.

 

Dem geht ein ziemlich langer Weg zuvor, der von allerlei Formalitäten gepflastert ist. Lange Verhandlungen, die knapp zwei Jahre benötigen werden, warten auf die Regierung des Vereinigten Königreiches. Das Interessante an der ganzen Sache ist aber, was mit den Regionen, allen voran Schottland, passieren wird, wo für den Verbleib in der EU gestimmt wurde. Besonders dort wird erneut ein Referendum zu Unabhängigkeit angestrebt, wie auch schon 2014, da die Schotten unbedingt in der EU bleiben möchten. Es wäre eine historische Chance, sich vom Rest des Vereinigten Königreiches zu trennen, allerdings ist fraglich, ob eine solche Volksabstimmung wieder zugelassen wird, da die letzte erst vor zwei Jahren stattfand.

 

In der Alternative für Deutschland sieht man den Austritt einerseits eher bedauerlich, wie es Gauland beispielsweise zum Ausdruck bringt, andererseits ist man auch voller Freude, wie Frau von Storch. Herr Gauland erklärte es sinngemäß so, mit dem Vereinigten Königreich gehe ein wichtiger Teil verloren, der für eine etwaige Reform der EU nötig wäre. Ähnlich sehen es seine Kollegen Pazderski und Hampel, die ebenfalls großes Interesse daran haben, die Europäische Union zu reformieren, anstatt sie zerfallen zu lassen und damit schlussendlich die meisten Mitgliedsstaaten in der Bedeutungslosigkeit verschwinden zu lassen. Das gemeinsam Bindende ist das, was die europäischen Staaten in der EU stark macht, denn wer seinen eigenen Weg geht, wird nicht mit einer deutlichen Machtposition in Verhandlungen gehen können. Das wird nach einiger Zeit auch das Vereinigte Königreich einsehen müssen, dass es zwar ein guter Gedanke gewesen sein mag, aus der EU auszutreten, man sich selbst damit allerdings ins Knie geschossen hat, weil damit eine gewisse Machtposition innerhalb der EU freiwillig aufgegeben wurde.

 

Was allerdings äußerst wünschenswert wäre, ist die Hoffnung, dass das Vereinigte Königreich einen erfolgreichen Austritt vollzieht auf der einen Seite, auf der anderen Seite aber steht der Wunsch, dass das Referendum bereut wird, da ein zentrales Versprechen von Nigel Farage schon am ersten Tag nach der Abstimmung gebrochen wurde. Er behauptete im Vorfeld, die wöchentlichen Zahlungen an die EU, die laut seiner Aussage über 300 Millionen Pfund betragen (in Wirklichkeit sind es „nur“ 190 Millionen), einzustellen und in das Gesundheitssystem zu stecken, was wohl viele Leute dazu bewegte, für den Austritt zu stimmen, da Farage ja versprochen hatte, für das eigene Volk sorgen zu wollen. Schlussendlich hat er dieses Versprechen mit der Begründung gebrochen, er könne es nicht tun, und außerdem wäre es ein Fehler seiner Bewegung gewesen, die er selbst aber nicht gesagt hätte.

 

Es ist natürlich schön für ihn, jetzt den Rückzieher zu machen, nur weil er persönlich nicht dieses Versprechen zum Ausdruck brachte. Aber es ist unweigerlich mit ihm verbunden, wenn seine Leave-Bewegung mit etwas Derartigem wirbt. Es grenzt schon an Betrug am Wähler, wenn ein zentrales Versprechen, was nach der Abstimmung, die EU zu verlassen, passieren soll, schon am ersten Tag danach zu brechen.